Erster Bericht zur Bedrohungslage gemäss neuem Nachrichtendienstgesetz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2019 den ersten Bericht zur Beurteilung der Bedrohungslage gemäss Art. 70 des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) verabschiedet. Darin beurteilt werden die im NDG genannten Bedrohungen und sicherheitspolitisch bedeutsame Vorgänge im Ausland. Laut dieser Beurteilung, die erstmals in dieser Form publiziert wird, haben sich die Bedrohungen für die Schweiz seit dem sicherheitspolitischen Bericht 2016 zwar nicht wesentlich verändert; sie haben aber teilweise stark an Kontur gewonnen.

Gemäss dem neuen Nachrichtendienstgesetz (Art. 70 NDG) beurteilt der Bundesrat jährlich die Bedrohungslage der Schweiz und informiert die eidgenössischen Räte sowie die Öffentlichkeit. Diese Beurteilung war bisher Teil des Geschäftsberichts des Bundesrats und stützte sich auf das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS). Neu veröffentlicht der Bundesrat seine Einschätzung der Bedrohungslage separat im Bundesblatt.

Der Bericht wurde vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erstellt. Er bezieht sich auf die im NDG genannten Bedrohungen sowie auf sicherheitspolitisch bedeutsame Vorgänge im Ausland. Zudem werden die wichtigsten Aussagen des Berichts des Bundesrats vom 24. August 2016 über die Sicherheitspolitik der Schweiz überprüft.

Seit der letzten Publikation des Sicherheitspolitischen Berichts haben sich die Bedrohungen für die Schweiz im Wesentlichen nicht geändert. Sie haben aber teilweise stark an Kontur gewonnen. Im sicherheitspolitischen Brennpunkt stehen nach wie vor die erhöhte Terrorbedrohung durch dschihadistische Akteure, namentlich den «Islamischen Staat», der intensive und aggressive Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel – einschliesslich Cybermitteln – durch mehrere Staaten sowie wachsende regionale Spannungen mit globalen Konsequenzen.

Source : Bund

Zehn Fragen zum Schweizer Geheimdienst

Der Schweizer Nachrichtendienst gilt als kleiner und “intellektueller” Geheimdienst, der eher mit peinlichen Amateurfehlern denn mit blutigen Aktionen von sich reden macht. Ein kurzes Porträt in zehn Fragen und Antworten.

Was darf der Schweizer Nachrichtendienst?

Im Vergleich zu den Diensten anderer Länder: Nicht sehr viel. Was mit ein Grund ist, warum die Schweiz für ausländische Spione so interessant ist: “Das freiheitliche Klima in der neutralen Schweiz wird auch von Spionen seit je geschätzt.

Welche Erfolge kann der Schweizer Nachrichtendienst vorweisen?

Der Schweizer Nachrichtendienst will es nicht bestätigen, aber gemäss Medienberichten hat er im August 2016 eine Entführung auf Schweizer Boden verhindert: Angeblich träufelte ein Spion einem Anhänger der Gülen-Bewegung K.-o.-Tropfen in ein Getränk, damit der türkische Geheimdienst ihn entführen konnte. Offenbar dank der Observierung der türkischen Agenten durch den Schweizer Nachrichtendienst konnte diese Entführung vereitelt werden. Weitere Erfolge sind wahrscheinlich, sie blieben aber – das gehört zum Wesen der Institution – geheim.

Ganz artikel : Swissinfo

Une année d’espionnage en Suisse, revue 2018 par Alexis Pfefferlé

Selon l’astrologie chinoise, 2018 était l’année du Chien de terre. Pour les autorités helvétiques, cette année fût surtout celle des espions économiques, adeptes ou non de l’astrologie chinoise.

[…]

Notons également que l’Université de Berne conduit actuellement une étude sur l’espionnage économique en Suisse, en collaboration avec le SRC. Le but de cette étude consiste en un relevé détaillé de la situation, une estimation des impacts financiers et autres dommages, ainsi qu’une évaluation de la qualité de la collaboration entre les entreprises et les autorités. La publication de l’étude est prévue pour fin 2019.

Espérons que les résultats de cette étude provoqueront un électrochoc sous la coupole afin que chaque étudiant et chaque chef d’entreprise, de la start-up à la multinationale, puisse bénéficier au minimum d’une présentation des enjeux et des risques dans le cadre de ce programme Prophylax qui gagne à être connu de tous.

Source et article complet : Le Temps