Emission Geopolitis – Internet, nouvelles guerres

Les champs de bataille ouverts par les technologies numériques :

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Nationale Cybersicherheitsstrategien im Vergleich – Herausforderungen für die Schweiz

Die Cybersicherheitsstrategien weisen viele konzeptionelle Gemeinsamkeiten auf. Ihnen sind insbesondere sechs zentrale Aspekte gemeinsam: der holistische Ansatz, welcher sowohl nationale Sicherheit als auch sozioökonomische Anliegen umfasst; Verbindungen zu umfassenderen nationalen Sicherheitsstrategien; der zentrale Fokus auf die Entwicklung defensiver Cyberfähigkeiten; der hohe Stellenwert der internationalen Kooperation; die Betonung der notwendigen Zusammenarbeit mit dem Privatsektor und schliesslich die Notwendigkeit umfassenderer Sensibilisierung, Bildung und Information.

Die wichtigsten Unterschiede zwischen den untersuchten Ländern sind, wo Cybersicherheit im Rahmen staatlicher Strukturen angesiedelt wird und wer welche Verantwortlichkeiten trägt. Dies betrifft das Ausmass der Zentralisierung, die Beziehung zwischen zivilen und militärischen Kräften und die Aufgaben von Nachrichtendiensten und Stellen der Strafverfolgung. Die Gründe für die Unterschiede fussen grossmehrheitlich auf der politischen Kultur und der Organisation der politischen Systeme.

Source & Publikation : CSS

Erster Bericht zur Bedrohungslage gemäss neuem Nachrichtendienstgesetz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2019 den ersten Bericht zur Beurteilung der Bedrohungslage gemäss Art. 70 des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) verabschiedet. Darin beurteilt werden die im NDG genannten Bedrohungen und sicherheitspolitisch bedeutsame Vorgänge im Ausland. Laut dieser Beurteilung, die erstmals in dieser Form publiziert wird, haben sich die Bedrohungen für die Schweiz seit dem sicherheitspolitischen Bericht 2016 zwar nicht wesentlich verändert; sie haben aber teilweise stark an Kontur gewonnen.

Gemäss dem neuen Nachrichtendienstgesetz (Art. 70 NDG) beurteilt der Bundesrat jährlich die Bedrohungslage der Schweiz und informiert die eidgenössischen Räte sowie die Öffentlichkeit. Diese Beurteilung war bisher Teil des Geschäftsberichts des Bundesrats und stützte sich auf das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS). Neu veröffentlicht der Bundesrat seine Einschätzung der Bedrohungslage separat im Bundesblatt.

Der Bericht wurde vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erstellt. Er bezieht sich auf die im NDG genannten Bedrohungen sowie auf sicherheitspolitisch bedeutsame Vorgänge im Ausland. Zudem werden die wichtigsten Aussagen des Berichts des Bundesrats vom 24. August 2016 über die Sicherheitspolitik der Schweiz überprüft.

Seit der letzten Publikation des Sicherheitspolitischen Berichts haben sich die Bedrohungen für die Schweiz im Wesentlichen nicht geändert. Sie haben aber teilweise stark an Kontur gewonnen. Im sicherheitspolitischen Brennpunkt stehen nach wie vor die erhöhte Terrorbedrohung durch dschihadistische Akteure, namentlich den «Islamischen Staat», der intensive und aggressive Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel – einschliesslich Cybermitteln – durch mehrere Staaten sowie wachsende regionale Spannungen mit globalen Konsequenzen.

Source : Bund