Die Covid-19-Pandemie wird die nationale und internationale Sicherheitspolitik nachhaltig beeinflussen. Weiterhin wesentlich geprägt wird das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz durch die wachsende Konkurrenz der Grossmächte. In diesem Kontext sind die Fähigkeiten der Antizipation und Früherkennung des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zentral. Es gilt Bedrohungen und relevante Veränderungen im strategischen Umfeld der Schweiz rechtzeitig zu identifizieren und zu beurteilen und anschliessend die notwendigen präventiven Massnahmen zu ergreifen. Der neue Lagebericht «Sicherheit Schweiz 2021» des NDB stellt die wichtigsten Lageentwicklungen aus nachrichtendienstlicher Sicht vor.

Die gewalttätigen Rechts- und Linksextremen versuchen Protestpotenzial in der Gesellschaft für sich zu nutzen. Gerade in langwierigen oder sich gar verschärfenden Krisen wie der gegenwärtigen Covid-19-Pandemie kann sich dieses Potenzial erhöhen. Neben Instrumentalisierungsversuchen durch die bekannten gewaltextremistischen Szenen besteht das Risiko, dass sich Protest auch ohne deren Zutun verschärft und teilweise gewalttätig wird.

Der von den Schutzmassnahmen gegen die Pandemie verstärkte Digitalisierungsdruck hat zudem die Angriffsfläche für Cyberangriffe vergrössert, insbesondere über die Lieferketten. Die zahlreichen Unternehmen in der Schweiz, die Zubehör und Dienstleistungen für die Betreiber kritischer Infrastrukturen im In- und Ausland anbieten, sind auch für Akteure mit staatlichem Hintergrund interessante Ziele.

Grosse Zunahme von Spionageaktivitäten im Cyberraum

Spionage bleibt eine dauerpräsente Herausforderung. Digitalisierung und Vernetzung ermöglichen eine starke Zunahme von Spionage im Cyberraum. Die Ziele ausländischer Spionage bleiben unverändert, Genf bleibt wegen der Präsenz der internationalen Organisationen und einer Vielzahl diplomatischer Vertretungen ein Brennpunkt. Ausländische Nachrichtendienste stellen für bestimmte Zielgruppen in der Schweiz eine direkte Bedrohung dar und können an Beeinflussungsaktivitäten gegen Schweizer Interessen beteiligt sein.